§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen gelten für alle Reinigungsleistungen von 10Glanz, nachfolgend Auftragnehmer genannt, gegenüber Unternehmen und Privatpersonen, nachfolgend Auftraggeber genannt.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder beidseitige Unterzeichnung zustande, Textform genügt.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus Angebot und Vertrag.
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Auftragnehmer Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB und ein bestimmter Erfolg nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
(3) Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen des Einvernehmens beider Parteien.
§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt erforderliche Zugänge, Schlüssel und Informationen rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
(2) Verzögerungen aus unterlassener Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
§ 5 Vergütung
(1) Es gilt die vereinbarte Vergütung. Da der Auftragnehmer die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG in Anspruch nimmt, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
(3) Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
§ 6 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen vertraulich und diese Pflicht besteht auch nach Vertragsende fort.
(2) Personenbezogene Daten werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung verarbeitet.
§ 7 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt und im Übrigen ausgeschlossen.
§ 8 Kündigung
Laufende Verträge können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Bad Tölz, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (10Glanz, Inhaber Naqibullah Rahimi, Bahnhofplatz 3a, 83661 Lenggries, Telefon +49 1520 9603875, E-Mail naqibulah.rahimi@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an 10Glanz, Bahnhofplatz 3a, 83661 Lenggries, E-Mail naqibulah.rahimi@gmail.com: Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ____ . Bestellt am / erhalten am: ____ . Name des/der Verbraucher(s): ____ . Anschrift: ____ . Datum und Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ____ .